Die Erfolge sind deutlich zu sehen

Dr. Malte Philipp steht das-ist-rostock.de Rede und Antwort

Im Jahre 2008 gründete sich das Wählerbündnis "Unabhängige Bürger für Rostock" (UFR), um sich in die Bürgerschaft wählen zu lassen und Oberbürgermeister Roland Methling von dort zu unterstützen. Fraktionsvorsitzender Dr. Malte Philipp zieht auf das-ist-rostock.de eine offenherzige Bilanz.

"Klar können wir Gelder und Pöstchen verteilen, und den Genossen noch ein bisschen Kohle zukommen lassen – dann wären die großen Fraktionen in der Bürgerschaft wahrscheinlich zufriedener. Aber es geht doch um die Stadt. Nicht darum, das politische Establishment glücklich zu machen. Die etablierten Parteien sind ein Machtkartell. Sie haben sich dran gewöhnt, die Posten zu verteilen – ohne dass die Bürger etwas daran ändern könnten."

das-ist-rostock.de: Malte Philipp, 2009 ist UFR mit 7,9 Prozent in die Bürgerschaft gewählt worden Eigentlich wollten Sie mehr. Woran lag es?

Malte Philipp: Die Euphorie war halt groß bei einigen Leuten. Eine – verständliche – Selbstüberschätzung, die ich übrigens nie geteilt habe. Ich hab gesagt: Leute, lasst uns für was Vernünftiges antreten, lasst uns sehen, wie viel Prozent wir dafür bekommen. Die Mehrheit im UFR war da bodenständig, aber die euphorischen Äußerungen waren dann die, die von den Medien aufgegriffen wurden.

das-ist-rostock.de: Trotzdem war die Bürgerschaftswahl durch ihren Zusatz "Pro OB" zur Personenwahl geworden – und gemessen an den 58,2 Prozent zur Oberbürgermeister-Wahl 2005 war das eigentlich ein Reinfall.

Malte Philipp: Ich glaube nicht, dass die Wähler diese Verbindung zwischen UFR und dem OB so gesehen haben. Für sie war UFR einfach eine kleine, neue, nicht etablierte Gruppe.  Die haben es natürlich erstmal schwer. Jetzt haben wir die Personenwahl, jetzt kommt‘s drauf an.

das-ist-rostock.de: Jetzt steht UFR auf den Plakaten für Roland Methling drauf. Der ist aber als Einzelbewerber angetreten. Warum?

Malte Philipp: Wir haben Roland Methling natürlich als unseren Kandidaten aufgestellt, allerdings in einer offenen Wahl bei einer Mitgliederversammlung. Irgend jemand ist dann drauf gekommen, dass das nur in einer geheimen Wahl möglich sei. Das war ein Formfehler. Um da keine weiteren Angriffsflächen zu bieten, haben wir gesagt: Gut, dann ist Roland Methling halt Einzelkandidat und wir unterstützen ihn entsprechend. Aber das ist alles demokratisch abgelaufen und wir sind nicht bereit, da andauernd Gesetze zu wälzen. Er tritt als Einzelkandidat an, und das ist auch sehr authentisch.

das-ist-rostock.de: Was tun Sie und UFR in diesem Wahlkampf?

Malte Philipp: Es geht um Roland Methling, nicht um UFR. Deshalb halten wir uns im Hintergrund. Zumal wir nicht über die Gelder und die Power einer Partei verfügen, unsere Mittel sind begrenzt. Wir helfen bei seinen Auftritten, stehen mit am Wahlkampfstand für Fragen zur Verfügung. Kleinigkeiten halt.

das-ist-rostock.de: Sind Sie nicht als OB-Unterstützer auf den vielen Wahlkampf-Foren dabei?

Malte Philipp: Kaum. Die Foren taugen nicht allzu viel für den Wahlkampf. Es geht immer nach den Leuten, die einladen: Wenn die Kulturleute einladen, dann sagen alle Bewerber halt was Nettes über die Kultur. Zu konzeptionellen Diskussionen kann es durch die Struktur dieser Veranstaltungen gar nicht kommen. Das ist albern. Als die Gewerkschaften eingeladen haben, ging es um das Klima in der Stadtverwaltung. Natürlich ist das wichtig, aber eine interne Sache. Interessiert das den Bürger? Wohl kaum.

das-ist-rostock.de: UFR hat vier Sitze in der Bürgerschaft, deren Beschlüsse permanent durch die Widersprüche des OB blockiert werden. Wie kommen Sie damit zurecht?

Malte Philipp: Sehr gut. Wenn Sie sich die Geschichte dieser Widersprüche anschauen, dann hat der OB noch keinen einzigen verloren. Was lernt man daraus? Anscheinend hat der Mann ja Recht, wenn er widerspricht! Er macht das ja nicht, weil ihm das grade so einfällt, sondern weil es einen rechtlichen Hintergrund gibt. Offensichtlich schießt die Bürgerschaft in ihrer Beschlussfassung hin und wieder über Recht und Gesetz hinaus. Da muss der OB Einhalt gebieten. Ich behaupte sogar, dass inzwischen der eine oder andere Beschluss genau aus diesem Grund so abgefasst wird – damit der OB in den Widerspruch getrieben wird. Damit man ihn hinterher in der Presse schön vor sich hertreiben kann. Das sind politische Stilmittel, die unter der Gürtellinie angesiedelt sind. Einige Fraktionen haben einfach nicht die Größe, ein offenes, ehrliches Spiel zu spielen. Sie geben es auch nicht zu, wenn sie sich vergaloppiert haben. Das ist noch nie passiert, obwohl es dafür genügend Anlässe gab.

das-ist-rostock.de: Auf seinen Plakaten wirbt Roland Methling mit 40 Millionen weniger Schulden, 7500 mehr Arbeitsplätzen, mehr als 200 000 Einwohnern, die seine Amtszeit der Stadt gebracht habe. Stimmt das so? Zum Beispiel ist es ja leicht, 40 Millionen weniger auszugeben, wenn man den Haushalt blockiert.

Malte Philipp: Die Erfolge sind doch deutlich zu sehen. Vorher hatten wir sieben Jahre einen SPD-Bürgermeister aus Ostfriesland und 200 Millionen Euro Schulden. Jetzt haben wir sieben Jahre einen Rostocker gehabt und 40 Millionen abgebaut – trotz der dauernden Zinsbelastung! Wenn der OB nicht widersprochen und stattdessen all’ den Begehrlichkeiten nachgegeben hätte, dann hätte er die 40 Millionen nicht abgebaut. So einfach ist das. Klar können wir Gelder und Pöstchen verteilen, und den Genossen noch ein bisschen Kohle zukommen lassen – dann wären die großen Fraktionen in der Bürgerschaft wahrscheinlich zufriedener. Aber es geht doch um die Stadt. Nicht darum, das politische Establishment glücklich zu machen. Die etablierten Parteien sind ein Machtkartell. Sie haben sich dran gewöhnt, die Posten zu verteilen – ohne dass die Bürger etwas daran ändern könnten.

das-ist-rostock.de: Der Vorwurf des Machtkartells geht aber genauso an den OB zurück. Er würde den Senatoren Amtsbereiche entziehen, hätte einige unliebsame Amtsleiter entmachtet, kaltgestellt, zur Aufgabe getrieben…

Malte Philipp: Also – zum Tango gehören immer zwei. Keine Frage, dass es auch zum Teil am Oberbürgermeister liegt, wenn jemand mit ihm nicht klarkommt. Aber: Wenn zum Beispiel die SPD-Senatorin von der Partei ihre Richtlinie vorgegeben bekommt, die nicht unbedingt förderlich für die Stadt ist, dann muss der OB doch selbstverständlich einschreiten und sagen, wo es langgeht. Ist doch logisch, dass die sich danach nicht mehr mögen. Und dass er damit die Kritik der Parteien auf sich zieht. Das sieht erst mal nicht gut aus, aber im Grunde macht er eine Super-Sache: Er stellt sich all’ den Begehrlichkeiten entgegen.

das-ist-rostock.de: Sie meinen, der OB entscheidet, wo es langgeht in der Stadt?

Malte Philipp: Natürlich, auch! In jeder Demokratie gibt es einen Chef. Auch die Bundeskanzlerin hat Richtlinienkompetenz. So wie ein Oberbürgermeister für eine Stadt. Wie sollte es denn sonst funktionieren? Natürlich hat die Bürgerschaft ein Budgetrecht und kann eigene Ideen anschieben und Vorschläge einbringen. Aber die Hauptarbeit wird von der Verwaltung und ihrem Chef, dem OB, geleistet. Das sieht man doch auch an der Konstruktionsform des Systems: Die Verwaltung ist hauptamtlich, und jeder Mitarbeiter musste einen Befähigungsnachweis erbringen. Die Bürgerschaft ist ehrenamtlich und ohne fachliches Qualifikationserfordernis.

das-ist-rostock.de: Jetzt geht mit Michael Dahlmann, Leiter des Amtes für Management und Controlling einer, der lange als Roland Methlings Vertrauter galt.

Malte Philipp: Aber Michael Dahlmann geht doch nicht, weil er nicht mit dem OB kann. Sondern weil er sich beruflich verbessern kann. Das hat nichts mit dem OB zu tun. Ganz im Gegenteil. Aber es passt natürlich: Mit dieser Geschichte kann die Presse den Oberbürgermeister wieder schlecht machen.

das-ist-rostock.de: Was ist denn "nicht ganz einfach" am OB?

Malte Philipp: Ich weiß es nicht, ich komm wunderbar mit ihm klar. Ich schließe das nur daraus, dass einige im Rathaus mit ihm nicht zurechtkommen. Aber er ist ehrlich, offen und geradeaus. Er muss keine Pöstchen verteilen, hat keine Seilschaft hinter sich, er muss keine Kollegen versorgen.

das-ist-rostock.de: Aber warum bekommt dann zum Beispiel der Medienunternehmer Sven Krukau die offizielle Website der Stadt ohne Ausschreibung?

Malte Philipp: Diesen Vorwurf verstehe ich nicht. Ich kenne Sven Krukau nicht. Aber es ist doch normal, dass Herr Methling sich auf Leute verlässt, die nicht gegen ihn arbeiten. Und irgend jemand muss das doch schließlich machen. Warum sollte er denen diese Möglichkeiten verweigern? Das hat nichts mit Kungelei zu tun, sondern mit Vertrauen und dem Delegieren von Aufgaben. Kungelei wäre das Verteilen von Pöstchen an alt gediente Leute. Aber Roland Methling hat keine alt gedienten Leute, er hat nicht mal eine Partei. Er hat ein paar Menschen, die sich zu einer Wählergruppe namens UFR zusammengefunden haben, weil sie neben anderen Dingen auch das gut finden, was er macht.

das-ist-rostock.de: Warum holt sich der Oberbürgermeister die Wirtschaftsprüfer von der Firma Veberas und hängt dem eigenen Rechnungsprüfer Guntram Jost ein Disziplinarverfahren an?

Malte Philipp: Die Veberas hat nicht der OB geholt, die hat Senator Scholze mitgebracht. Das ist kein Vorwurf, ich finde das ja gut. Aber dann sollten die CDU und Herr Scholze auch dazu stehen. Und sich nicht aus der Affäre ziehen, indem sie mit dem Finger auf den OB zeigen.

das-ist-rostock.de: Aber warum vergibt der OB dann immer noch Aufträge an die Veberas?

Malte Philipp: Dafür habe ich durchaus Verständnis. Ich will niemandem etwas unterstellen, aber ein System hat sich über Jahre etabliert und eingefahren. Da hilft es, wenn mal frisches Blut, frische Ideen von außen kommen. Die müssen  auch keine Rücksichten nehmen auf Hierarchien. Der Posten des OB ist ja Chef der Verwaltung. Was ist dagegen zu sagen, wenn er sich von außen Beratung holt, damit der Laden besser läuft? Jede vernünftige Firma tut das. Weil interne Beratung möglicherweise wieder parteigesteuert wäre. Aber das ist Verwaltungshandeln, so tief stecke ich da nicht drin. Wir sind Politiker.

das-ist-rostock.de: Warum schafft der Oberbürgermeister es nicht, die Leute an einen Tisch zu setzen und den Streit zu moderieren?

Malte Philipp: Weil das nicht funktioniert: Es ist 20 oder 30 Jahre her, dass Parteien ihre Macht im Sinne der Gesellschaft ausübten. Mittlerweile verwandeln sie sich zu Machtkartellen, die der Selbstversorgung dienen. Jüngstes Beispiel: Herr Brodkorb ist noch nicht ganz vereidigt, da ist seine Lebensgefährtin schon im Ministerium untergekommen… Das sind Kungeleien, das ist Sippenwirtschaft. Genau das macht Methling nicht, im Gegenteil: Er unterbindet das. Und weil er den Parteien den Hahn zudreht, mögen sie ihn nicht. Ich finde, das zeichnet ihn aus.

das-ist-rostock.de: Nun ist aber augenscheinlich, dass die Zeitschrift "HRO-Live" und die "Norddeutschen Neuesten Nachrichten" zum OB richtig nett sind.

Malte Philipp: Ist mir so nicht aufgefallen. Aber wenn: Ist denn das verwerflich? Erst alle Medien zusammen ergeben doch ein Bild. So wie die Ostsee-Zeitung für die SPD und gegen den OB schreibt, so gibt es eben andere, die das anders beurteilen. Ich schlafe deswegen nicht schlechter. So lange Roland Methling Oberbürgermeister ist, geht es der Stadt gut. Da bin ich mir sicher.

das-ist-rostock.de: Was macht eigentlich der UFR, wenn Roland Methling nicht Oberbürgermeister wird?

Malte Philipp: Wir machen ganz normal weiter. Es gibt uns ja nicht, weil Roland Methling unser Bürgermeister ist. Sondern weil wir in dieser Stadt etwas voranbringen wollen.

das-ist-rostock.de: Malte Philipp, danke für das Gespräch.

Quelle: das-ist-rostock.de