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Hausbesuch OB Roland Methling und Vertreter des Max-Samuel-Hauses besuchten Ehrenbürger Yaakov Zur in Israel
Am 11. Mai 2012 besuchten Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling und Vertreter des Max-Samuel-Hauses den Ehrenbürger der Hansestadt Rostock Dr. Dr. h.c. Yaakov Zur in seinem Kibbuz Ein Hanatziv in Israel.
Der 1924 in Rostock als Alfred Zuckermann geborene Historiker war seit 1986 wesentlich am Aufbau von Kontakten zwischen Rostock und Israel beteiligt. Zwischen 1987 und 2009 besuchte er über 40mal seine Geburtsstadt und hielt mehr als 300 Vorträge über Israel, den Holocaust, den Nahostkonflikt und die Geschichte der Juden in Rostock. Yaakov Zur konnte als 14-Jähriger 1939 noch aus Nazi-Deutschland nach Palästina fliehen. Seit 1946 lebt er im religiösen Kibbuz Ein Hanatziv im Jordantal. Zunächst betreute er Waisenkinder, die die Konzentrationslager überlebt hatten. Danach arbeitete er als Lehrer und ein Jahrzehnt als Direktor der religiösen Distriktschule. Er promovierte über das Verhältnis von orthodoxen Juden und Zionismus in Deutschland am Beginn des 20. Jahrhunderts. Bis zu seinem 85. Lebensjahr war er als Dozent an der religiösen Bar Ilan-Universität in Ramat Gan tätig.
Category: Aktuelle Meldungen
Die Ostsee-Zeitung (OZ) hat am Freitag, dem 27. April, eine Unterlassungsverpflichtungserklärung gegenüber Spendern des Wählerbündnisses „Unabhängige Bürger für Rostock“ (UFR) im Oberbürgermeisterwahlkampf abgeben müssen; weitere sind in Arbeit. Hintergrund ist die unerlaubte Veröffentlichung aller Spender des Wählerbündnisses „Unabhängige Bürger für Rostock“ (UFR) am 31. März 2012 in der Ostsee-Zeitung.
Die veröffentlichten Daten gelangten aufgrund strafbarer Handlungen an die Ostsee-Zeitung, was zu einer Strafanzeige führte. „Jetzt rudert die Ostsee-Zeitung mit großen Schlägen zurück“, erklärte der UFR-Vorsitzende Frank von Olszewski. „Die Ostsee-Zeitung hat gleich mehrere Grundsätze seriöser Berichterstattung verletzt.“
Hektische Unterwerfung, aber keine Einsicht
Die Ostsee-Zeitung reagierte geradezu panisch, nachdem sie am 27. April im Auftrag eines von ihr genannten Spenders eine anwaltliche Abmahnung erhalten hatte. Sie verpflichtete sich noch am selben Tag zur Unterlassung. Noch dazu erstreckte sie ihre Verpflichtungserklärung auf 41 andere von ihr veröffentlichte Spender. Das ist bemerkenswert, weil die Rechte dieser weiteren Betroffenen mit dem Abmahnschreiben gar nicht geltend gemacht worden waren. Die Ostsee-Zeitung erwägt jetzt sogar, in Eigeninitiative die Adressen dieser Spender zu ermitteln, um ihnen gegenüber „auch zusätzlich noch persönlich Unterlassungsverpflichtungserklärungen abzugeben“.
Wenn der Rostocker OB Roland Methling (parteilos) heute nach seinem Urlaub in Schweden wieder ins Rathaus zurückkommt, hat er sein Amt nur noch geschäftsführend inne.
Die Bürgerschaft hatte Methling nach seiner Wahl am 5. Februar noch nicht ernannt. Seine reguläre Amtszeit ist am 5. April, letzten Donnerstag, ausgelaufen.
Da inzwischen ein umfangreicher Einspruch gegen die Wahl von einem Mitbewerber vorgelegt wurde, hatte die Bürgerschaft am Vorabend einen Wahlprüfungsausschuss mit den Unterschriften aller Fraktionen gebildet.
„Der Ausschuss wird noch in dieser Woche zusammentreten“, so Bürgerschaftspräsidentin Karina Jens (CDU) gegenüber unserer Redaktion.
Bis zum 9. Mai soll der Ausschuss prüfen, ob die Wahl rechtens war. Jens hält vor allem den Vorwurf der „Wahlwerbung mit dem Amt“ für kritisch. Methling kann maximal sechs Monate amtieren.
Lesen Sie hier den Schriftsatz:
„Anfechtung der Wahlen zum Amt des Oberbürgermeisters der Hansestadt
Rostock vom 05.02.2012“
Die sieben von der Neonazi-Mordserie betroffenen deutschen Städte Nürnberg, Hamburg, München, Rostock, Dortmund, Kassel und Heilbronn erinnern in einer gemeinsamen Initiative an die Opfer der rechtsextremen terroristischen Gruppe „NSU“ und rufen zum gesellschaftlichen Widerstand auf. In einer Erklärung gedenken die Städte der zehn Opfer, darunter neun Menschen, die mit ihren Familien in Deutschland eine neue Heimat gefunden haben, sowie eine Polizistin. Zugleich äußern sie sich bestürzt und beschämt darüber, dass diese „Morde aus Menschenverachtung“ über zehn Jahre nicht als Taten von Neonazis erkannt wurden. Die rechtsextreme Gruppe verübte die zehn Morde zwischen 2000 und 2007. Als Terrorakte aufgedeckt wurde die Serie erst im Jahr 2011.
Einwohnerversammlung zum möglichen Neubau der Tierklinik-Tierheim GmbH
Zu einer öffentlichen Einwohnerinnen- und Einwohnerversammlung über einen möglichen Neubau der Tierklinik-Tierheim GmbH lädt Oberbürgermeister Roland Methling alle interessierten Rostockerinnen und Rostocker recht herzlich ein.
„Die Einwohnerinnen und Einwohner sollen von Anfang an ergebnisoffen in die Überlegungen zur Standortsuche einbezogen und beteiligt werden“, so der Oberbürgermeister.
Während des Termins am 17. April 2012 um 17 Uhr im Forum CJD Christophorusschule Rostock, Groß Schwaßer Weg 11, sollen Vorüberlegungen zu einem möglichen Neubau vorgestellt und die Rahmenbedingungen erläutert werden.
UFR veröffentlicht Gesprächsprotokoll mit der Ostsee-Zeitung
Innerhalb kurzer Zeit wird bereits zum zweiten Mal versucht, das Wählerbündnis „Unabhängige Bürger FÜR 
Rostock“ (UFR) öffentlich zu diskreditieren. Schon in der heißen Endphase des Oberbürgermeister-Wahlkampfes Ende Januar wurde seitens der Ostsee-Zeitung hinterfragt, ob Oberbürgermeister Roland Methling überhaupt Spenden einwerben darf. Um sowohl die Anfrage als auch die Antwort transparent, unverfälscht und ungekürzt darzustellen, wurden diese im Internet veröffentlicht
(http://www.roland-methling.de/rostock/wahlkampfspenden).
Nun wird in einem zweiten Anlauf dem Wählerbündnis seitens der Ostsee-Zeitung (OZ) vorgeworfen, dass es nicht berechtigt sei, Spenden einzuwerben. Gleichzeitig wurden seitens eines Medienvertreters der OZ überfallartig Bürger angerufen und in vorwurfsvoller Art und Weise zu der Rechtmäßigkeit ihrer Wahlkampfspende befragt. Auch in diesem Fall betrifft die Recherche lediglich den Amtsinhaber und keine anderen OB-Kandidaten. Auch im Landtagswahlkampf wurden ähnliche Befragungen bei den Parteien nicht angestellt. Da der Artikel in der Samstagausgabe den realen Gesprächsverlauf mit den beteiligten OZ-Redakteuren am Freitag, dem 30. März 2012 (10.00 – 11.15 Uhr) auf den Kopf stellt, hat sich UFR entschlossen, das gesamte Gesprächsprotokoll im Internet zu veröffentlichen. Auf diesem Weg können sich interessierte Rostocker ein tatsächliches Bild von den Fragen, Antworten und dem Artikel machen. Sowohl der OZ-Artikel als auch das gesamte Gesprächsprotokoll sind in diesem Artikel nachzulesen.
Auf seiner gestrigen erweiterten Vorstandssitzung zog das Wählerbündnis „Unabhängige Bürger FÜR Rostock“ (UFR) eine positive Bilanz zur bisherigen Arbeit sowie den OB-Wahlen und gab gleichzeitig einen Ausblick auf die anstehenden Kommunalwahlen.
„Mit dem hervorragenden Wahlergebnis des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock, Roland Methling, gehen wir gestärkt in die Kommunalwahlen 2014“, erläuterte Frank von Olszewski, Vorsitzender des Wählerbündnisses. „Das Engagement vieler Rostocker als Mitstreiter und Unterstützer im Wahlkampf hat uns gezeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind, um die Hansestadt gemeinsam noch bürgernäher und transparenter zu gestalten.“
Das Bürgerbüro im Friedhofsweg hat sich in den vergangenen Monaten als Anlauf- und Treffpunkt für zahlreiche Bürger bewährt. Viele Gespräche und Veranstaltungen stießen auf eine positive Resonanz. Deshalb hat sich das Wählerbündnis entschlossen, die Räumlichkeiten auch künftig als offenes Bürgerbüro für alle Rostocker zu nutzen. Darüber hinaus bleibt die Wahlkampfseite als zentrale Internetplattform erhalten und wird in den kommenden Monaten überarbeitet.
Neues Internet-Portal Klarschiff.HRO verbessert Kommunikation mit der Verwaltung
Das neue Onlineportal Klarschiff.HRO unter der Internet-Adresse www.klarschiff-hro.de wurde heute von Oberbürgermeister Roland Methling in Betrieb genommen. Es bietet den Einwohnerinnen und Einwohnern Rostocks, aber auch Gästen eine einfache und schnelle Möglichkeit, Probleme der Stadtentwicklung sowie der öffentlichen Ordnung auf einer interaktiven Karte an die Verwaltung zu melden.
Wer illegal entsorgten Abfall in einem städtischen Park entdeckt, der fragt sich: Wen soll ich benachrichtigen, das Amt für Umweltschutz oder das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege? Per Telefon oder per E-Mail? Wie beschreibe ich kurz und präzise den Fundort? Um sich künftig nicht mehr mit diesen eher entmutigenden Fragen
auseinandersetzen zu müssen, können Internetnutzerinnen und –nutzer ab sofort das neue Portal besuchen, dort die Stelle auf der Karte markieren und das Problem mit wenigen Klicks an die Stadtverwaltung melden, die sich dann um die Beseitigung des Problems kümmern wird.
Verwaltung hat bei Verandengrundstücken keinen Spielraum
OB Roland Methling stellt SPD-Äußerungen richtig
Die SPD-Fraktion hatte mangelnde Kompromissbereitschaft unterstellt. Dazu Oberbürgermeister Roland Methling: „Die Rechtslage ist eindeutig und lässt der Verwaltung keinen Spielraum. Auch hier ist dem SPD-Fraktionsvorstand nur zu empfehlen, nicht Luftschlösser zu bauen und Zitate aus dem Zusammenhang zu reißen, sondern die Rechtslage objektiv zu betrachten.“
Oberbürgermeister Roland Methling verweist zum wiederholten Male auf die rechtliche Situation im Umgang mit Verandengrundstücken in Warnemünde. „Die Stadt kann und darf die Grundstücke nicht unter Wert verkaufen und es gibt auch keine rechtlich zulässige Möglichkeit, irgend welche Rabatte zu vereinbaren“, unterstreicht der Oberbürgermeister unter Bezug auf eine Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft vom 15. Februar 2012.
OB Roland Methling weist SPD-Vorwurf zurück
Umfassende juristische Prüfung erforderlich
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft hatte in einer Pressemitteilung am 15. Februar 2012 kritisiert, dass die Verwaltung um Fristverlängerung für die Prüfung gebeten hat, und dem Oberbürgermeister Verhinderung des zeitnahen Schutzes von Wohnraum vor Umwandlung in Ferienwohnungen vorgeworfen. Dazu Oberbürgermeister Roland Methling: „Es wäre gut, wenn sich der SPD-Fraktionsvorstand vor solchen Äußerungen mal mit Fachleuten verständigt. Die SPD hat dazu den Sachverstand auch in den eigenen Reihen!“
Oberbürgermeister Roland Methling stellt klar, dass momentan nicht verhindert werden kann, wenn Wohnraum in Warnemünde in Ferienwohnungen umgewandelt wird. „Natürlich wollen und müssen wir dies ändern. Allerdings fehlt dafür momentan die juristische Grundlage“, so der Oberbürgermeister.
In einem Brief an den Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft stellt der Oberbürgermeister die Rechtslage ausführlich dar: „Die Wohnraumzweckentfremdungsverordnung Mecklenburg-Vorpommern wurde mit Wirkung vom 29. Mai 2004 aufgehoben.
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